Sehr geehrte Damen und Herren,
Die Coronakrise zeigt, in welchem Umfang plötzlich Massnahmen zu treffen sind, und dass ein Zusammenwirken aller Zuständigkeiten möglich wurde. Dafür möchte ich mich ganz persönlich bedanken.
Was aber nach dem hoffentlich guten Ausgang der derzeitigen Sachlage endlich ebenso wichtig ist, ist das Zusammenwirken der Kompetenten bei den in den CO 2 vorhandenen klimaschädlichen Abgasen ebenso zu bündeln. Es ist zu beachten, dass beim Entstehen von CO 2 fast immer die gesundheitsschädigenden Luftverschmutzungen mit auftreten. Besonders herbeigeführt wird dieser Zustand durch das Mitverbrennen Braunkohle – Abfälle ohne Katalysatoren. Es wäre jetzt aus der Coronakrise zu lernen, dass das Zusammenwirken aller Zuständigkeiten eine bestimmte Ordnung herstellen kann. Wir haben es doch zu verzeichnen, wenn alles gut verläuft, zu dieser Besinnung zu kommen und zu bleiben. Denn die CO 2 Abluftfahnen enthalten in großen Mengen Dioxide. Die jährlichen dadurch entstehenden Todesfälle übersteigen bei weitem, die Coronafälle.
Aus dieser Krise wäre zu lernen, dass es ein weiter so ebenfalls nicht geben kann.
In dem Kohleausstiegsprogramm ist der Risikofaktor Gesundheit für weitere 18 Jahre nicht betrachtet worden, im Klimapaket ebenfalls nicht.
Auch nach dem Ausstiegstermin, wenn es überhaupt gelingt, die energetische Versorgungssicherheit beizubehalten, sind die veralteten Anlagen noch immer ohne technische Ausrüstung d.h. ohne Katalysatoren. Es ist dabei auch zu beachten, dass die Rauchgaswäsche nicht in die Abwässer oder in das Grundwasser gerät. Wenn wir jetzt die Haushaltssummen betrachten, die vorhanden sind, warum können die Kraftwerksbetreiber zu ihrem Versorgungsauftrag nicht so finanziell unterstützt werden, dass diese umweltfreundlichen Techniken angeschafft werden. Wieso müssen die betroffenen Menschen wissentlich den gesundheitsschädlichen Luftmassen noch ausgesetzt werden. Alle wissen, dass es ein Grundrecht u.a. für gesunde Luft gibt.
Gesetzlich geregelt ist mit (BImSchVO 17) und Abfallgesetz Bundesgesetzblatt Jahrgang 2017 Teil I Nr 45 Ausgabe am 12.07.2017 mit Ergänzung zum 01.01.2019 die energetische Verwertung von Abfällen. Hier liegt der Risikofaktor Gesundheit. Dieser ist gesetzlich herbeigeführt worden. Unsere Hinweise dazu laufen beim UBA, beim BUM, beim BPr ins Leere. Darum wähle ich hiermit die einfache Wortwahl.
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